Demo „Stop CETA & TTIP“ in Hamburg

17. September 2016 – In Hamburg haben Zehntausende Menschen (lt. Veranstalter 65.000) gegen die geplanten Freihandelsabkommen CETA & TTIP demonstriert. Bundesweit fanden zeitgleich 7 weitere Demonstrationen statt.

Demoteilnehmer:

Berlin: 70.000
Hamburg: 65.000
Frankfurt: 50.000
Köln: 55.000
Leipzig: 15.000
München: 25.000
Stuttgart: 40.000

Weitere Fotos von der Demo gibt es hier zu sehen: https://deisterland.wordpress.com/portfolio/grossdemo-stop-ceta-ttip-in-hamburg/

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17. September 2016 – Bundesweiter Demotag

Nicht in falscher Sicherheit wiegen – am 17. September CETA & TTIP kippen! Beide Abkommen sind Gefahr für Demokratie, Sozial- und Umweltstandards und öffentliche Daseinsvorsorge. Alle Infos unter www.ttip-demo.de

Im EU-Kanada Abkommen CETA ist bereits das enthalten, was wir bei TTIP befürchten; insbesondere ist die geplante Unterwerfung der Staaten unter eine private Schiedsgerichtsbarkeit jenseits des öffentlichen Rechts sowie Sonderklagerechte, die nur Konzerne offenstehen, zu kritisieren. Deswegen sagen KritikerInnen Nein zu CETA; sollte CETA in Kraft treten, ist es auch den über 41 000 US-Firmen mit kanadischen Tochterfirmen möglich, gegen europäische Staaten  zu klagen und damit jedwede Umwelt- und Sozialauflagen zu torpedieren. Das zeigt: CETA ist TTIP durch die Hintertür! Das Bündnis warnt davor, sich durch die TTIP-Abgesänge von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in falscher Sicherheit zu wiegen. Solange die EU die Verhandlungen mit den USA nicht offiziell für beendet erklärt hat, ist das Abkommen allenfalls totgesagt. Die Verhandlungen laufen weiter.

Auf zur Großdemo CETA & TTIP stoppen! Am 17. September zeitgleich in 7 Städten.
Bustickets gibt es hier: http://ttip-demo.de/anreise/

 

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Tango gegen TTIP

Am Donnerstag (10.12.2015)  startet der dreitägige SPD-Bundesparteitag in Berlin. Unter anderem auf der Tagesordnung das Weichspülprogramm: „Globalisierung gestalten – Fairen Handel ermöglichen“. Ich hoffe, dass es in Berlin ordentlich Zoff gibt. Denn der Grundtenor im SPD-Parteivorstand zum Thema TTIP & CETA lautet: TTIP weiterverhandeln und bei CETA nachbessern und so die Regeln der Globalisierung mitschreiben. Was die Protestbewegung sagt, ist denen völlig wurscht!

Link zum Bundesparteitag 2015: https://www.spd.de/aktuelles/bundesparteitag-2015/
Infos zu den geplanten Wirtschaftsabkommen TTIP & CETA findet ihr hier:
Bündnis TTIP unfairhandelbar http://www.ttip-unfairhandelbar.de/
Attac Netzwerk http://www.attac.de/ttip
PowerShift e. V. Berlin http://power-shift.de/

Interessanter Artikel von Thomas Fritz/PowerShift:
EU-Kommissarin erklärt, warum das Handelsabkommen mit den USA ein Fehler ist
http://thomas-fritz.org/default/malmstroem-deutschland-profitiert-am-meisten-von-ttip

Link zur tollen Aktionswebsite „Tango gegen TTIP“: http://www.gegen-ttip.de/tango-gegen-ttip-de/

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