17. September 2016 – Bundesweiter Demotag

Nicht in falscher Sicherheit wiegen – am 17. September CETA & TTIP kippen! Beide Abkommen sind Gefahr für Demokratie, Sozial- und Umweltstandards und öffentliche Daseinsvorsorge. Alle Infos unter www.ttip-demo.de

Im EU-Kanada Abkommen CETA ist bereits das enthalten, was wir bei TTIP befürchten; insbesondere ist die geplante Unterwerfung der Staaten unter eine private Schiedsgerichtsbarkeit jenseits des öffentlichen Rechts sowie Sonderklagerechte, die nur Konzerne offenstehen, zu kritisieren. Deswegen sagen KritikerInnen Nein zu CETA; sollte CETA in Kraft treten, ist es auch den über 41 000 US-Firmen mit kanadischen Tochterfirmen möglich, gegen europäische Staaten  zu klagen und damit jedwede Umwelt- und Sozialauflagen zu torpedieren. Das zeigt: CETA ist TTIP durch die Hintertür! Das Bündnis warnt davor, sich durch die TTIP-Abgesänge von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in falscher Sicherheit zu wiegen. Solange die EU die Verhandlungen mit den USA nicht offiziell für beendet erklärt hat, ist das Abkommen allenfalls totgesagt. Die Verhandlungen laufen weiter.

Auf zur Großdemo CETA & TTIP stoppen! Am 17. September zeitgleich in 7 Städten.
Bustickets gibt es hier: http://ttip-demo.de/anreise/

 

ceta_ttip

 

 

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